Funke-Kaiser: Gesundheitsdigitalisierung, diesmal richtig!
Jede Reform braucht einen ersten Schritt – einen Stein, der ins Rollen gerät. So auch die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Als wir uns vor etwa zwei Jahren an die Arbeit gemacht haben, standen die Freien Demokraten vor einem undurchdringlich erscheinenden Dickicht an Regulierungen, inkompatiblen Softwaresystemen und Bedenken. Einig waren sich alle Akteure nur bei einer Sache: Die bisherigen Versuche, das Gesundheitssystem zu digitalisieren, waren ein Fehlschlag und die bereits existierende elektronische Patientenakte (ePA) ist ein Flop.
Maximilian Funke-Kaiser, Präsidiumsbeisitzer der FDP Bayern und digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Diesen Gordischen Knoten haben wir in der letzten Sitzungswoche des Bundestags mit dem Digital-Gesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz durchschlagen. Im Gesundheitsbereich werden Daten, das Öl des 21. Jahrhunderts, jetzt nutzbar. Dafür bringen wir sie in eine standardisierte, maschinenlesbare und damit interoperable Form. Das ist der Grundstein für jeden Fortschritt. So ermöglichen wir auch der Forschung, Gesundheitsdaten zu nutzen. Es kann nicht angehen, dass deutsche Wissenschaftler sich nur auf Datensätze aus dem Ausland stützen können, weil deutsche Daten nicht zur Verfügung stehen. Medizinforschung rettet Leben, deshalb schaffen wir hier die besten Voraussetzungen.
Es ist das erklärte Ziel der Freien Demokraten, auf dieser Basis spürbare Verbesserungen für den einzelnen Bürger zu erreichen. Die ePA soll zuständigen Ärzten alle Medikationen und mögliche Wechselwirkungen auf einem Blick zeigen, sodass sich der Behandlungserfolg erhöht. Wir ermöglichen, dass sich auch die Gesundheitsdaten von Wearables auf Wunsch in die ePA einspeisen lassen. Gleichzeitig behält jede Person immer das Recht, der Verwendung ihrer persönlichen Gesundheitsdaten in der Gesamtheit zu widersprechen.
Der Autor, Maximilian Funke-Kaiser, ist seit der Bundestagswahl 2021 Abgeordneter und vertritt die FDP-Fraktion in digitalpolitischen Fragen. Er ist ordentliches Mitglied im Digitalausschuss sowie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Liberalen gehört seit 2017 dem Vorstand der FDP Bayern an – seit November 2023 als Präsidiumsbeisitzer.